SPD

  • Wehrpflicht, Dienstpflicht? Heute geht es nicht um Zwangsdienst in einer Diktatur, sondern um Dienst für das freieste und offenste Deutschland aller Zeiten.

    Die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD hat gut ein Jahr nach ihrem Rücktritt einen neuen Job in Brüssel.

    Wenn am Sonntag Wahl wäre, könnte der nächste Bundeskanzler aus den Reihen der Union kommen. Aber nur für wenige Deutsche ist einer der drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz für das Amt geeignet. Bei Markus Söder ist das anders.

    Alle vier großen EU-Staaten wollten die spanische Wirtschaftsministerin an der Spitze der Eurogruppe sehen. Gewählt wurde der Ire Paschal Donohoe. Der Bundesfinanzminister reagiert angesäuert.

    Norbert-Walter Borjans will sich auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren. In den Bundestag möchte er nicht. Sein Parteifreund Ralf Stegner hingegen schon.

    Wie es die Partei „Die Partei“ in Dresden unter Mithilfe etablierter Politiker abermals schafft, die Kommunalpolitik lächerlich zu machen.

    Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeichnet ein klares Bild: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus seien weiter die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland, erklärt Innenminister Seehofer. „Wir müssen weiterhin wachsam und wehrhaft sein.“

    Nun hofft die SPD-Familienministerin, dass sich Frauen in der Union auch durchsetzen werden. Die JU in Baden-Württemberg will gegen die Frauenquote kämpfen.

    Viele große Konzerne boykottieren Facebook zurzeit und schalten keine Anzeigen. Vier von fünf Deutschen finden das richtig, nur AfD-Wähler sehen das anders. Keine Einigkeit gibt es darüber, welche Maßnahmen Facebook nun ergreifen soll.

    „Mehr Frankfurt wagen – Der Zeit voraus sein“: So lautet der Titel des Programms der Frankfurter SPD für die Kommunalwahl im März. Sie strebt etwa mehr bezahlbaren Wohnraum an und will ein Kohlekraftwerk auf Gas umstellen.

    In Hongkong werden die ersten Auswirkungen des chinesischen Sicherheitsgesetzes spürbar. SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht das Kommando Spezialkräfte in Calw. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

    Im rheinland-pfälzischen Neuwied streiten CDU und SPD um den richtigen Umgang mit der AfD – am Ende haben die beiden großen Parteien in der Landeshauptstadt Mainz den Schaden.

    In der Drogenpolitik will der Gesundheitsstadtrat weiter den Frankfurter Weg beschreiten. Die Verdrängung Süchtiger in Hinterhöfe sei für ihn keinesfalls eine Option.

    Es klingt zunächst verrückt. Aber die Wehrpflicht zurückzuholen passt zur Linkswende der SPD. Die Wehrbeauftragte aber läuft dabei Gefahr, das Vertrauen der Soldaten rasch zu verspielen.

    Die Wehrbeauftragte will eine Debatte über die Wiedereinsetzung. Dafür erntet sie heftige Kritik. Die Verteidigungsministerin schlägt einen Freiwilligendienst vor – und erteilt dem Vorschlag eine Absage.

    Ein Amt mit ständig neuen Chefs auf der Suche nach Genie: Um das städtische Bauwesen Frankfurts muss man sich Sorgen machen.

    Drei Oppositionsparteien haben den bisher einzigen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dessen Hilfe der Bundestag nicht noch weiter wachsen würde. Die Koalition hat den Vorschlag durchfallen lassen. Sie will selbst eine Lösung finden.

    Der frühere Außenminister nennt die Kritik aus der SPD „neunmalklug“. 10.000 Euro im Monat, die er von Tönnies erhielt, seien in der Branche kein besonders hohes Honorar. Doch das Engagement von Sigmar Gabriel für den Fleischfabrikanten wirft einige Fragen auf.

    Der Mindestlohn ist keine Haltelinie mehr. Er bedroht die gesellschaftliche Bindekraft. Diejenigen, die über die Erhöhung entscheiden, werden von Arbeitslosigkeit kaum direkt betroffen sein.

    Drei ostdeutsche Politiker, drei Währungen: Erst verschwindet die Mark der DDR, später kommt der Euro. Sicher ist nur die nächste Krise – und, dass sie gute Nerven brauchen.