SPD

  • Die Sozialdemokraten ziehen nach ihren sozialpolitischen Vorschlägen in der Wählergunst wieder an den Grünen vorbeigezogen. Viel gewonnen hat sie dennoch nicht. [...]

    Die „Aufstehen“-Bewegung um Sahra Wagenknecht will am Samstag in vielen Städten demonstrieren – doch auf viel Interesse stößt sie damit bislang nicht. Protestforscher Dieter Rucht erklärt, warum „Aufstehen“ der Antrieb fehlt. [...]

    Vom Werkstattgespräch bis zur Respektrente: Das „Framing“ findet mehr und mehr Fans. [...]

    Zum wiederholten Mal haben in Hessen zahlreiche Schüler kollektiv den Schulunterricht versäumt. Hintergrund der Protestaktion ist der Schutz des Klimas. [...]

    Im Bundestag liefern sich die Parteien abermals einen Schlagabtausch über das Abtreibungsrecht. Die Justizministerin verteidigt den Gesetzentwurf – und die FDP droht mit dem Gang zum Verfassungsgericht. [...]

    CSU und Freie Wähler regieren in Bayern seit 100 Tagen – bisher ziemlich einvernehmlich. Warum es mit der Harmonie bald vorbei sein dürfte und was das mit dem Artenschutz zu tun hat, erklärt Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. [...]

    Handwerkspräsident Wollseifer rechnet mit der SPD ab. Und Bayerns Ministerpräsident Söder erklärt, unter welcher Bedingung die Grundrente kommt. [...]

    Besinnt sich die SPD mit ihrem Vorschlag der Grundrente auf ihre Rolle als Partei des sozialen Ausgleichs? Maybrit Illners Gäste jedenfalls halten mehr von der SPD als manch früherer Funktionsträger der Partei. [...]

    Die Vorschläge zur Grundrente und der Erhöhung des Mindestlohns scheinen der SPD zu nutzen: Im Deutschlandtrend legt die Partei um zwei Punkte zu. Doch zugleich wächst der Unmut über die Arbeit der Bundesregierung. [...]

    Endlich ist die große Koalition nach vielen Wirrungen in einem Arbeitsmodus angekommen. Doch schon geht in der Union die Sorge um den schwächelnden Koalitionspartner um: Wie lange hält die SPD noch durch? [...]

    Iran bereite einen neuen Holocaust vor, sagt der amerikanische Vizepräsident. Schon vorher hatte Israels Ministerpräsident mit einer Videobotschaft für Wirbel gesorgt. [...]

    Der CDU-Arbeitsmarktfachmann Kai Whittaker will die Abkehr von Hartz IV verhindern. Er schlägt vor, von Arbeitslosen mehr zu fordern. Darüber wird in der Unions-Fraktion jetzt diskutiert. [...]

    Die Bedürftigkeitsprüfung sei eine „Gerechtigkeitsprüfung“, findet CSU-Chef Söder. Ein SPD-Politiker will eine „halbwegs anständige“ Rente – und erwartet eine monatelange Debatte. [...]

    Misstöne am Valentinstag: In Spanien wollen die katalanischen Separatisten Regierungschef Sánchez eins auswischen, und im Kabinett kassiert Merkel den Entwurf ihres Ministers. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter. [...]

    Arbeitsminister Hubertus Heil macht sich abermals für seine Grundrente stark. Eine Einigung mit der CDU gebe es aber noch nicht. Der Chef der Wirtschaftsweisen warnt unterdessen: Die Sozialdemokraten würden frühere Fehler wiederholen. [...]

    Das Innenministerium will überprüfen, wie man mit radikal gesinnten Beamten umgehen soll – die AfD zeigt sich betont gelassen. [...]

    In Bayern haben mehr als eine Million Bürger erfolgreich für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ und für mehr Artenvielfalt gestimmt. Die Initiative hat für heftige Diskussionen gesorgt – und die CSU gerät in Zugzwang. [...]

    Frank Plasberg diskutiert über die Vorschläge des Arbeitsministers zur Grundrente. Sie soll den gesellschaftlichen Frieden wahren und die SPD retten. Wie viel ist das wert? [...]

    Die SPD wird mit ihrem neuen Kurs die Basis beruhigen – sie wird damit aber jederzeit auch den Bruch der Koalition rechtfertigen können. Und die CDU? Die wartet ab, was kommt. Ein Kommentar. [...]

    Nach langen und ergebnislosen Verhandlungen in der EU strebt Finanzminister Olaf Scholz bei der Finanztransaktionssteuer nun einen fragwürdigen Kompromiss an. Die FDP hat mit dem Projekt bereits abgeschlossen. [...]