Wiehle/Spaniel: Keine Unterlagen über Bahnstrecken-Rückbau? – Bundesregierung offenbart große „blinde Flecken“

Berlin, 23. Juli 2019. „Weiß die Bundesregierung wirklich nicht vollständig, welche deutschen Bahnstrecken seit 1945 auf nur noch ein Gleis zurückgebaut wurden? Stellen sich Verkehrsministerium und Bahn hier dumm oder haben die Archive wirklich so große blinde Flecken?“, wundert sich Wolfgang Wiehle, Bundestagsabgeordneter und bahnpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Es ist ein beschämendes Armutszeugnis, dass die Bundesregierung offensichtlich keine vollständigen Angaben zur Historie der Bahninfrastruktur machen kann. Diese Situation offenbart eine Unfähigkeit, die dringend für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden muss.“

Auch auf eine ausdrückliche Nachfrage (Drs. 19/11325) zur ersten Antwort (Drs. 19/10499) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema antwortete das Verkehrsministerium nun (Drs. 19/11543): „Für den Zeitraum vor In-Kraft-Treten des Bundesbahngesetzes (18.12.1951, im Bereich der Deutschen Reichsbahn 03.10.1990) liegen der Bundesregierung keine Angaben vor.

Wiehle kritisiert weiter: „Das Wissen über den früheren Ausbauzustand von Bahnstrecken wäre für einen erneuten zweigleisigen Ausbau sehr hilfreich, denn daraus ergeben sich wichtige Indizien zu bereits vorhandenem Grundbesitz und Infrastruktur wie beispielsweise Brücken. Wie kann es sein, dass das Internet hierzu mehr weiß als die Bundesregierung?“

Wiehle will nun prüfen, wie die interessierte Fachöffentlichkeit über das Internet dazu beitragen kann, das gesuchte Wissen zusammenzutragen.

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