Was hat uns die EU gebracht?

Wer erinnert sich an die Szene aus dem Film “Leben des Brian”, in der diskutiert wird, was die Römer dem Land Judäa eigentlich alles gebracht haben? Am Ende ist die Liste überraschend lang, vom Aquädukt bis hin zum Wein. Viel länger ist die Liste der Leistungen der EU.

Viel mehr als Frieden

Negatives über die EU verbreitet sich schnell:  Stickoxid-Grenzwerte, unzureichender Außengrenzschutz, Detailverliebtheit bis hin zur vielzitierten Gurkenkrümmung, um nur einige Beispiele zu nennen. Wichtiger wäre es, über die positiven Seiten der Gemeinschaft zu reden. Denn gerade Deutschland und besonders der Freistaat Bayern profitieren außerordentlich von der EU-Mitgliedschaft.

Plötzlich ist dann aus dem damaligen Feind ein Partner, ein Freund geworden.

Edmund Stoiber

Da ist der seit 1945 währende Frieden in fast ganz Europa, eine der größten Leistungen der EU. Doch vielen Menschen ist das nicht bewusst. “Ich habe noch die Generation erlebt, die an der Front war”, berichtete der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber. “Mein Großvater, die Lehrer in der Schule – alle waren geprägt von den Geschichten der Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Plötzlich ist dann aus dem damaligen Feind ein Partner, ein Freund geworden.”

Europa ist aber auch aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken: Die EU beeinflusst inzwischen etwa die Hälfte der Bundesgesetze und damit auch Bayern. Was sind die Vorteile dieses Einflusses?

Erleichterungen im Alltag

Die Älteren werden sich auch noch an teilweise stundenlange Grenzkontrollen und den lästigen Umtausch der D-Mark in Schilling, Peseten oder Lire für ihre Urlaubsreisen erinnern. Das ist durch das Schengen-System und den Euro vorbei. Freie Fahrt von Stockholm bis Lissabon, vom französischen Brest bis Bialystok an der polnischen Grenze. Auch das grenzüberschreitende Telefonieren und Internet-Surfen hat die EU erheblich billiger gemacht.

Der Euro hat bewirkt, dass wir europaweit die Preise vergleichen können. Und im internationalen Vergleich ist das Shoppen in der EU besonders unkompliziert, zollfrei und grenzüberschreitend mit vielen Verbraucherrechten verbunden. Auch im Internet! Retouren ohne Begründung? Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen? Verdienste der EU.

Zehntausende Lehrer, Schüler und Studierende bekommen von der EU Geld, wenn sie in einem anderen EU-Land studieren (Erasmusstipendium) oder ein Praktikum machen. Diese Erfahrung können sie später auch in ihrem Beruf nutzen. Denn Bürger der EU dürfen in allen Mitgliedsstaaten arbeiten.

Mehr als Wirtschaft

Ein gemeinsamer Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung und ein gemeinsames Recht, das sind Aspekte, deren positive Wirkung erst im Detail verständlich werden. Als durch die EU viele Zölle wegfielen, hat das den Handel in ganz Europa entscheidend angeschoben.

So hat die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) jüngst eine Studie vorgelegt, wonach allein die EU-Osterweiterung ab 2004 den Unternehmen im Freistaat finanziell kräftig genutzt hat: In den vergangenen 15 Jahren wurden die Exporte in die damals neu aufgenommenen Länder mehr als verdoppelt – von anfangs 11 auf zuletzt 22,6 Milliarden Euro. Insgesamt gingen im vergangenen Jahr 56,4 Prozent der bayerischen Exporte mit einem Volumen von gut 107 Milliarden Euro in EU-Länder.

Der EU-Binnenmarkt ist einer der größten Treiber für unseren Wohlstand.

Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung hat 2019 untersucht, wie sich das auf jeden Einzelnen auswirkt. Im Schnitt steigert der Binnenmarkt die Einkommen der EU-Bürger jährlich um rund 840 Euro pro Person, für Deutsche um 1046 Euro. „Der EU-Binnenmarkt ist einer der größten Treiber für unseren Wohlstand und wirkt ähnlich wie die Marktwirtschaft: Nicht jeder profitiert gleichermaßen, aber alle gewinnen“, so Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung.

Zusammengerechnet erzielte Deutschland mit insgesamt 86 Milliarden Euro pro Jahr die höchsten Einkommensgewinne in Europa. Dabei gilt: Regionen mit starker Industrie, hoher Exportorientierung und starkem Mittelstand gehören zu den größten Gewinnern – also auch der Freistaat. Pro Kopf und Jahr zeigt die Studie die größten Einkommensgewinne für Bürger im Regierungsbezirk Oberbayern (1489 Euro). Auf Bundesländerebene erzielte Bayern mit 15,3 Milliarden Euro nach Nordrhein-Westfalen (18,6 Milliarden Euro) die größten Einkommensgewinne. Überflüssig zu sagen: Millionen Arbeitsplätze hängen damit an der EU – und das nicht nur bei grenzüberschreitenden Unternehmen wie Airbus.

Ko-Finanzierung der EU

Die EU fördert über verschiedene Töpfe unzählige Wirtschafts-, Forschungs-, Umwelt- und Infrastrukturprojekte in Bayern mit Millionenbeträgen. In der derzeit laufenden Förderperiode – zwischen 2014 und 2020 – werden rund 2,3 Milliarden Euro aus sogenannten EU-Strukturfonds in den Freistaat fließen. Unterstützung erhalten beispielsweise die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München, ein Lasertechnik-Laborgebäude in Unterfranken, Wanderwege und Museen in Niederbayern, Hotelmodernisierungen in ganz Bayern sowie 11 Projekte für den Hochwasserschutz, darunter der Ausbau des Sylvensteinspeichers und ein Deich in der Oberpfalz.

Bayern stehen insgesamt rund 495 Millionen Euro allein aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Das Geld soll unter anderem helfen, Arbeitsplätze in den betreffenden Regionen zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen zu verbessern und das Wirtschaftswachstum dort zu steigern. Es gibt Millionen-Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen zur Neuansiedlung, Modernisierung, Erweiterung, Rationalisierung oder Zielmarkterschließung. Gefördert werden damit auch innovative und Forschungs-Vorhaben.

Verbesserungen für die Umwelt

So unterstützt die EU verschiedene Projekte zum Technologietransfer in die Praxis an den Hochschulen Ansbach, Aschaffenburg, Bayreuth, Coburg, Deggendorf, Hof, Ingolstadt, Kempten, Landshut, München, Nürnberg, Passau, Weihenstephan und Würzburg-Schweinfurt mit insgesamt rund 100 Millionen Euro.

Beim Umweltschutz (insgesamt 107,9 Millionen Euro für Bayern) wird etwa der innovative Klima- und Moorschutz im Ostallgäu, eine Hackschnitzelanlage im Münchner Umland oder die Neuerrichtung eines energieeffizienten Hotelgebäudes in Dietmannsried gefördert. Die EU unterstützt auch Kommunen, etwa den Oberpfälzer Markt Konnersreuth mit 600.000 Euro bei der Errichtung eines kommunalen Nahwärmenetzes mit erneuerbaren Energien, die Stadt Bayreuth mit 7,2 Millionen für die Landesgartenschau 2016, die Stadt Lindau mit 4,1 Millionen Euro für Sanierung und Neugestaltung des Stadtmuseums, die Stadt Regensburg mit 1,3 Millionen Euro für die Errichtung von öffentlichen Anlegestellen für Personenschiffe oder die Stadt Rosenheim mit 2,5 Millionen Euro für die Sanierung des denkmalgeschützten Lokschuppens.

Geld für Forschung, Soziales, Kultur

Die Europäische Union unterstützt Wissenschaft und (angewandte) Forschung mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm „Horizont“ für Forschungsprojekte in Höhe von rund 80 Milliarden Euro – für Bayern sind es 132,9 Millionen Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind Fraunhofer- und Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt, alle auch in Bayern vertreten.

Beim Europäischen Sozialfonds ESF erhält Bayern für die Förderperiode 2014–2020 insgesamt rund 298 Millionen Euro. Dabei wurden 140.000 Menschen unterstützt, um deren Beschäftigungs- und Bildungschancen zu verbessern.

Für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 stehen Deutschland insgesamt 1,46 Milliarden Euro zur Verfügung, darunter etwa rund 1,8 Millionen Euro nur für Musikwettbewerbe oder Stadtentwicklungsprojekte in München.

Für Landwirte und Verbraucher

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte (1 Milliarde für Bayern), was im Durchschnitt rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe ausmacht. Daran gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards. Aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung bezuschusst – in Bayern 1,5 Milliarden Euro in der laufenden Förderperiode. Was dabei meist vergessen wird: Ohne diese Förderung wären alle unsere Lebensmittel erheblich teurer!

Durch drei spezielle Produktsiegel schützt die EU außerdem mehr als 40 Ursprungsbezeichnungen, geographische Angaben oder garantiert traditionelle Spezialitäten – in Bayern zum Beispiel den Allgäuer Bergkäse, die Hofer Rindfleischwurst, die Bayerische Breze, den Oberpfälzer Karpfen, den Frankenwein, den Bärwurz oder den Abensberger Spargel.

Gesundheit im Blick

Die EU setzt sich auch für die Gesundheit ihrer Bürger ein. Die EU fördert in ganz Europa medizinische Forschung, darunter beispielsweise den Kampf des Münchner Klinikums rechts der Isar gegen chronische Schmerzen. Die EU informiert auch, gegen welche Krankheiten es Impfstoffe gibt. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber will zudem künftig im Kampf gegen den Krebs alle europäischen Forschungseinrichtungen und Daten bündeln, um diese Geißel der Menschheit zu besiegen.

Brüssel hat auch für die Hersteller von Lebensmitteln und Kosmetik Regeln festgelegt. Diese müssen auf den Verpackungen alle Zutaten auflisten, was nicht nur für Allergiker wichtig ist. In Kleidung dürfen nur bestimmte Farben und Bleichmittel verwendet werden, in Spielzeug nur bestimmte Kunststoffe und Weichmacher – was für Kinder von elementarer Bedeutung ist. Elektrogeräte dürfen nicht zu viel Strom verbrauchen und ihr Verbrauch muss angezeigt werden. Das hat zu einem Wettbewerb der Hersteller um besonders energiesparende Geräte geführt.

Gemeinsam auf Augenhöhe

Eines sollte auch allen bewusst sein: Mächtige Nationen wie die USA, China oder Russland versuchen derzeit, Europa zu spalten. Denn einzeln sind die Europäer schwach, aber als geeintes Europa können sie als riesiger Wirtschaftsraum mit 512 Millionen Bürgern etwas dagegen setzen.

Die EU ist ohne Zweifel oft anstrengend und zeitraubend. Sie setzt sich in Bereichen ein, die sie den Staaten und Regionen überlassen sollte und hat noch Handlungsbedarf bei grenzüberschreitenden Themen wie der Inneren Sicherheit, dem Außengrenzen- oder dem Klimaschutz. Aber sie ist für unser Leben, für unser Zusammenleben ohne echte Alternative.

Alles Bayern oder was?

Umgekehrt wirkt auch Bayern in die EU hinein: So führte die EU zunächst ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Schleierfahndung. Der Freistaat leistete daraufhin über die Bayerische Vertretung Überzeugungsarbeit in Brüssel. Mit Erfolg: die Kommission empfahl schließlich den Mitgliedstaaten dieses Instrument ausdrücklich, um Europa sicherer zu machen. Auch der Aussschuss der Regionen ist wesentlich auf bayerische Initiative hin entstanden.

Der Beitrag Was hat uns die EU gebracht? erschien zuerst auf Bayernkurier.

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