Komning: Altmaiers Reden ist Blech, handeln wäre Gold

Berlin, 11. Januar 2019. Die guten Zeiten der deutschen Wirtschaft sind wohl erst einmal vorbei. BDI Präsident Kempf geht von einem Ende der fast ein Jahrzehnt lang andauernden Wachstumsphase aus. Bundeswirtschaftsminister Altmaier wehrt sich dagegen und erhebt schwere Vorwürfe in Richtung Automobilindustrie. Dazu der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning:

„Die Äußerungen Peter Altmaiers lassen einen fassungslos dastehen. Es ist doch die Bundesregierung, die die Automobilindustrie mit immer utopischeren Regulierungen in die Krise treibt. Schadstoffgrenzwerte und Messmethoden sind an den Haaren herbeigezogen. Das alles passiert, um die Elektromobilität voranzutreiben, wohlwissend, dass es dafür niemals ausreichend Rohstoffe gibt. Die Bundesregierung macht unsere Automobilwirtschaft kaputt, nicht die Konzerne. Starke Automobilkonzerne wie Daimler schaffen es zum Glück immer noch, der ruinösen Politik der Bundesregierung zu trotzen, mal sehen wie lange noch.

Dazu kommt eine Europolitik, die den europäischen Wirtschaftsraum auseinanderreißt, eine Migrationspolitik, die Deutschland zerstört und Großbritannien aus der EU treibt, eine Energiepolitik, die Billionen kostet, dabei aber nichts bringt, eine Mittelstandspolitik, die die ländlichen Räume vergisst sowie die Chancen der Digitalisierung verstreichen lässt und eine Steuerpolitik, die die Deutschen mit beispiellos hohen Abgaben belastet.

Altmaiers Forderungen nach Steuererleichterungen sind zynisch. Die CDU ist seit bald 14 Jahren ununterbrochen an der Regierung. Sie ist für die hohe Belastung der Menschen in Deutschland maßgeblich verantwortlich. Vielleicht sollte er mal nicht jedes Mikrophon beglücken, ein wenig mehr schweigen und sich daran machen, die links-grünen Irrwege der letzten Jahre zu verlassen.“

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