Fundstück: Bekämpfung von Gewaltverherrlichung à la Twitter.

(Fundstück von Joachim Nikolaus Steinhöfel)

Bekämpfung von Gewaltverherrlichung à la Twitter. Ein Tweet von Trump wird sanktioniert. Aufrufe zur Vernichtung Israels durch Khamenei lässt man hingegen unbeanstandet. Das könnte für das Unternehmen jetzt auch strafrechtliche Folgen haben. Schon im Februar hat Senator Ted Cruz (Rep./TX) Twitter darauf hingewiesen, dass es den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) verletzt, der Sanktionen gegen den Iran verhängt. Weil dies ohne Folgen blieb, forderte Cruz jetzt Generalbundesanwalt Barr auf, ein Strafverfahren einzuleiten.

• Weiterlesen •