Impeachment faktisch gescheitert – Trump auf dem Weg zur Wiederwahl

von Jan Schneider | Seit einer gefühlten Ewigkeit läuft das Impeachement-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump. Herausgekommen ist dabei bislang so gut wie nichts. Trump selber hat die Protokolle veröffentlicht.  Die Demokraten benötigen eine 2/3-Mehrheit im Senat um Trump seines Amtes entheben zu können, verfügen aber nur über 47 von 100 Sitzen. Die Hoffnung sind also Republikaner, die gegen ihren Präsidenten stimmen. Nun gab es eine Abstimmung, ob überhaupt Zeugen vor den Senat geladen werden sollen und die Demokraten verloren mit 51 zu 49 Stimmen. Damit wurde das gesamte Verfahren quasi symbolisch abgelehnt und alle Hoffnungen der Demokraten am kommenden Mittwoch in der finalen Abstimmung zu obsiegen, haben sich spätestens jetzt zerschlagen. Impeachment ist gescheitert – und zwar krachend. 

Doch während die Demokraten im Parlament eine klare Meinung haben, hat das Volk eine ganz andere: die Mehrheit der Amerikaner, darunter eine ganze Reihe Demokraten und Wechselwähler, lehnt das Impeachement ab. Donald Trump steh in Umfragen so gut da wie schon lange nicht mehr. In den letzten von Impeachment gezeichneten Wochen, sprangen seine Umfragewerte regelrecht nach oben. Warum ist das so?

Zunächst einmal erzeugt das dauernde Trump-Bashing Solidarität. Viele Menschen, vor allem seine Wähler von 2016, finden es ungerecht, wie mit ihm umgegangen wird. Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, bezeichnete es als gefährlich, allein die Wähler über das Schicksal Trumps entscheiden zu lassen. Den Mainstream-Dems in den USA fehlt die Volksnähe, die die Kandidaten Trump und Sanders viel besser in Szene setzen können. Schon 2016 gab es viele Sanders-Anhänger die Trump oder gar nicht wählten. Die Uneinigkeit der Linken scheint ein weiteres Problem zu sein. Was sie vereint, scheint allein der Hass auf Trump zu sein.

Der nächste entscheidende Faktor ist Trumps Politik. Seine exorbitanten Steuersenkungen für die Mittelschicht und seine wirtschaftsfreundliche Politik haben einen Wirtschaftsboom ausgelöst. Millionen neue Jobs, steigende Löhne für die Unter- und Mittelschicht und deutlich weniger Amerikaner mit Existenzängsten als unter Obama. 

Während die Demokraten uneins sind, stehen die Republikaner voll hinter Trump. Kein einziger Republikaner im Repräsentantenhaus hat für die Amtsenthebung gestimmt. Fast ein Drittel der US-Wähler bezeichnen sich als Republikaner, es gibt mehr als Demokraten. Des Weiteren ist Trump ein hervorragender Entertainer, der weiß, wie er sich vermarkten kann.. Sein Wahlkampf war 2016 perfekt aufgezogen und es kann angenommen werden, dass das 2020 nicht anders sein wird. Wer sich Trump mal in Form ansehen möchte, dem empfehle ich mal bei YouTube ,,Trump-Rally“ einzugeben. Echt beeindruckend und teilweise auch sehr lustig.

Zum Schluss bleibt zu sagen, dass Donald Trump natürlich einige Macken hat. Er ist egoistisch-narzisstisch veranlagt, Populist und scheint Kritikresistent. Doch das was zählt ist seine Politik. Auch wenn hier bestimmt auch nicht alles perfekt ist und seine Zustimmungswerte unter 50% liegen, sind viele Amerikaner wie oben angesprochen mit ihrer persönlichen Lage zufrieden. Die Vergangenheit zeigt, dass in solchen Jahren der Amtsinhaber so gut wie immer wiedergewählt wurde. Außerdem würde es Trump aufgrund des Wahlsystems genügen, wie 2016 etwa 47% der Stimmen zu bekommen, also den Wert, den sein Approval Rating durchschnittlich beträgt. Die Demokraten müssen aufholen, und Trump ist keineswegs unschlagbar, nur ausgerechnet sie scheinen es zu versäumen und auf eine Wiederwahl Trumps hinzuarbeiten. Mich solls nicht stören.

 

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